Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Bestellungen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die über den unter der Domain cabletime.ch sowie allfälligen Subdomains und damit verbundenen Verkaufskanälen betriebenen Online-Shop (nachfolgend «Shop») zwischen der Anbieterin (§ 2) und der Kundin oder dem Kunden (nachfolgend «Kundschaft», «Sie» oder «Besteller») zustande kommen.

1.2 Massgebend ist ausschliesslich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kundschaft werden nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn die Anbieterin ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis solcher Bedingungen die Lieferung vorbehaltlos ausführt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt.

1.3 Als «Konsument» gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Als «Unternehmer» gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Sämtliche in diesen AGB verwendeten Personen-, Funktions- und Berufsbezeichnungen gelten geschlechtsunabhängig gleichermassen für alle Geschlechter.

§ 2 Anbieterin und Vertragspartnerin

2.1 Betreiberin des Shops und alleinige Vertragspartnerin sämtlicher über den Shop abgeschlossenen Verträge ist das Einzelunternehmen Babala Özdemir (in Gründung), Inhaber Ares Ege Özdemir, handelnd unter der Marke und dem Auftritt «CableTime», mit Sitz an der Unterer Rainweg 22, 4414 Füllinsdorf, Schweiz (nachfolgend «Anbieterin»). Die Eintragung im Handelsregister sowie die UID-Nummer (CHE-…) werden nach erfolgter Eintragung ergänzt.

2.2 Sie erreichen die Anbieterin für sämtliche Anliegen, Erklärungen, Mängelrügen und Mitteilungen unter der E-Mail-Adresse info@cabletime.ch sowie per WhatsApp oder SMS unter +41 76 698 91 17 (keine Anrufe). Die Korrespondenzsprache ist Deutsch.

2.3 Die Anbieterin ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Dritter (insbesondere Logistik-, Zahlungs- und Beschaffungspartner) zu bedienen.

§ 3 Kundenkonto, Registrierung und Zugangsdaten

3.1 Bestellungen können – soweit angeboten – sowohl mit als auch ohne Eröffnung eines Kundenkontos getätigt werden. Bei der Einrichtung eines Kundenkontos sind die abgefragten Angaben wahrheitsgemäss und vollständig zu machen und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

3.2 Die Kundschaft ist verpflichtet, ihre Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Die Kundschaft haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden, soweit sie diese zu vertreten hat.

3.3 Die Anbieterin behält sich vor, Kundenkonten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Verstössen gegen diese AGB, bei missbräuchlicher Nutzung oder bei Verdacht auf rechtswidriges Verhalten, vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen.

3.4 Ein Anspruch auf Eröffnung oder Aufrechterhaltung eines Kundenkontos besteht nicht.

§ 4 Angebot, Bestellvorgang und Vertragsschluss

4.1 Die Darstellung und Anpreisung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kundschaft, ihrerseits ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Irrtümer, Druck-, Schreib-, Darstellungs- und Übermittlungsfehler bleiben ausdrücklich vorbehalten.

4.2 Durch das Anklicken der abschliessenden Schaltfläche im Bestellprozess («Jetzt bezahlen» oder gleichbedeutend) gibt die Kundschaft ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Kundschaft ist an dieses Angebot während einer angemessenen Frist gebunden.

4.3 Eine nach Eingang der Bestellung automatisch generierte Eingangsbestätigung (z. B. per E-Mail) dokumentiert lediglich den Zugang der Bestellung bei der Anbieterin und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

4.4 Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Anbieterin die Bestellung ausdrücklich bestätigt, die Ware nachweislich zum Versand bringt oder die Zahlung vorbehaltlos entgegennimmt und die Lieferung einleitet. Bis zu diesem Zeitpunkt liegt noch kein verbindlicher Vertrag vor.

4.5 Annahmevorbehalt: Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, ein Angebot der Kundschaft anzunehmen, und kann die Annahme einer Bestellung ganz oder teilweise ohne Angabe von Gründen ablehnen. Lehnt die Anbieterin eine Bestellung ab oder nimmt sie diese innert angemessener Frist nicht an, so kommt kein Vertrag zustande; eine bereits geleistete Zahlung wird der Kundschaft in diesem Fall unverzüglich und vollständig zurückerstattet, ohne dass weitergehende Ansprüche entstehen.

4.6 Der Vertragstext wird von der Anbieterin nicht in einer für die Kundschaft gesondert abrufbaren Form dauerhaft gespeichert. Der Kundschaft wird empfohlen, die Bestelldaten sowie diese AGB im Zeitpunkt der Bestellung selbst zu sichern oder auszudrucken.

§ 5 Preise, Währung, Versandkosten und Abgaben

5.1 Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und enthalten – soweit gesetzlich geschuldet – die schweizerische Mehrwertsteuer zum jeweils gültigen Satz. Allfällige Versandkosten werden, soweit sie anfallen, vor Abschluss der Bestellung gesondert und transparent ausgewiesen.

5.2 Massgebend ist der zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angezeigte Gesamtpreis. Die Anbieterin behält sich vor, Preise jederzeit und ohne Vorankündigung anzupassen; eine solche Anpassung berührt bereits abgeschlossene Verträge nicht.

5.3 Ein Teil des Sortiments wird im Direktversand und gegebenenfalls aus dem Ausland an die Kundschaft geliefert. Wird die Ware aus dem Ausland in die Schweiz eingeführt, können – insbesondere bei höherpreisigen Produkten – zusätzliche Einfuhrabgaben anfallen, namentlich die schweizerische Einfuhrsteuer (Mehrwertsteuer/MwSt) sowie allfällige Zoll-, Verzollungs-, Vorlage- und Bearbeitungsgebühren. Sofern solche Abgaben nicht ausdrücklich und nachweislich bereits im ausgewiesenen Verkaufspreis enthalten sind, werden sie von der Zoll- bzw. Transportbehörde direkt der Kundschaft in Rechnung gestellt und sind ausschliesslich von der Kundschaft zu tragen. Diese Abgaben liegen ausserhalb des Einflussbereichs der Anbieterin, sind nicht Bestandteil des Kaufpreises und stellen keine zusätzliche Leistung oder Forderung der Anbieterin dar.

5.4 Die Verantwortung für die Entrichtung dieser Einfuhrabgaben (MwSt, Zoll und damit verbundene Gebühren) liegt bei der Kundschaft als Importeurin bzw. Importeur der Ware. Die Annahmeverweigerung einer Sendung wegen anfallender Einfuhrabgaben berechtigt nicht zur Rückerstattung des Kaufpreises, soweit die Abgaben in den Versandinformationen oder in diesen AGB als möglich ausgewiesen wurden. Die Anbieterin empfiehlt der Kundschaft, sich bei höherpreisigen Bestellungen vorab über allfällige Einfuhrabgaben zu informieren.

5.5 Offensichtliche Fehlbepreisungen (insbesondere offenkundige Tipp-, Komma-, Anzeige- oder Systemfehler, die für eine durchschnittlich aufmerksame Kundschaft als solche erkennbar sind) berechtigen die Anbieterin zum Rücktritt nach Massgabe von § 8.

§ 6 Zahlungsbedingungen und Zahlungssicherheit

6.1 Die Bezahlung erfolgt ausschliesslich über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den spezialisierten Zahlungsdienstleister Stripe und umfasst je nach Verfügbarkeit insbesondere Kredit- und Debitkarten, TWINT sowie Apple Pay und vergleichbare Verfahren.

6.2 Sämtliche Zahlungsvorgänge werden über eine verschlüsselte Verbindung (SSL/TLS) abgewickelt. Kartenzahlungen unterliegen, soweit anwendbar, einer starken Kundenauthentifizierung mittels 3-D-Secure. Vollständige Karten- und Zahlungsdaten werden ausschliesslich beim Zahlungsdienstleister verarbeitet und gespeichert und sind für die Anbieterin zu keinem Zeitpunkt vollständig einsehbar.

6.3 Die Kaufpreisforderung wird mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Anbieterin ist berechtigt, die Ausführung der Bestellung vom vorgängigen und vollständigen Zahlungseingang abhängig zu machen.

6.4 Gerät die Kundschaft mit einer Zahlung in Verzug, ist die Anbieterin berechtigt, Verzugszinsen im gesetzlichen Umfang sowie angemessene Mahn- und Inkassokosten geltend zu machen.

6.5 Eine Verrechnung mit allfälligen Gegenforderungen ist der Kundschaft nur gestattet, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder von der Anbieterin schriftlich anerkannt worden sind.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus dem betreffenden Vertrag bestehenden Forderungen im Eigentum der Anbieterin.

7.2 Die Kundschaft ist verpflichtet, die Ware bis zum vollständigen Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.

§ 8 Rücktritts- und Stornorecht der Anbieterin

8.1 Die Anbieterin ist ausdrücklich berechtigt, von einem bereits abgeschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten beziehungsweise eine bereits angenommene Bestellung nachträglich zu stornieren, falls sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ausführung der Bestellung aus einem von der Anbieterin nicht zu vertretenden oder bei sorgfältiger Prüfung nicht vorhersehbaren Grund nicht, nicht rechtzeitig oder nur zu unzumutbaren Bedingungen möglich ist. Als solche Gründe gelten insbesondere, aber nicht abschliessend:

(a) offensichtliche Preis-, Tipp-, Komma-, Darstellungs-, Übermittlungs- oder Systemfehler im Sinne von § 5.4;
(b) die Nichtverfügbarkeit, der Lieferausfall oder die Lieferverzögerung beim vorgelagerten Lieferanten, Hersteller oder Beschaffungspartner, insbesondere bei nicht selbst auf Lager geführten Artikeln;
(c) das Vergreifen des Bestandes, unrichtige, unvollständige oder zwischenzeitlich überholte Bestands-, Produkt- oder Preisdaten sowie eine nachträgliche Änderung oder Erhöhung des Einkaufs- beziehungsweise Lieferantenpreises nach Eingang der Bestellung;
(d) ein begründeter Verdacht auf missbräuchliche Bestellung, Betrug, Identitätsmissbrauch, Zahlungsmissbrauch oder einen Verstoss gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht;
(e) technische Störungen, Datenübertragungsfehler oder Fehler in der Bestell- oder Zahlungsabwicklung;
(f) Ereignisse höherer Gewalt im Sinne von § 13.

8.2 Macht die Anbieterin von ihrem Rücktritts- oder Stornorecht Gebrauch, so informiert sie die Kundschaft hierüber unverzüglich nach Kenntnis des Hinderungsgrundes in Textform. Eine bereits geleistete Zahlung wird der Kundschaft in diesem Fall unverzüglich und vollständig auf demselben Weg zurückerstattet, auf dem die Zahlung erfolgt ist, ohne dass der Kundschaft hierfür Kosten entstehen.

8.3 Weitergehende Ansprüche der Kundschaft aus einem berechtigten Rücktritt oder einer Stornierung durch die Anbieterin – insbesondere auf Schadenersatz, Ersatzlieferung, Lieferung zu einem fehlerhaften Preis oder Ersatz entgangener Vorteile – sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Anbieterin bemüht sich nach Möglichkeit, der Kundschaft eine gleichwertige Alternative anzubieten; eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

8.4 Das Recht der Anbieterin, sich auf gesetzliche Rücktritts-, Irrtums- oder Anfechtungsgründe (insbesondere Grundlagenirrtum und Erklärungsirrtum nach Art. 23 ff. OR) zu berufen, bleibt durch diese Bestimmung unberührt und besteht zusätzlich.

8.5 Die Kundschaft nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass das Sortiment der Anbieterin sehr umfangreich ist und teilweise automatisiert aus externen Bezugsquellen und Handelsplattformen übernommen sowie laufend, jedoch nicht in Echtzeit aktualisiert wird. Verfügbarkeits-, Bestands-, Preis-, Bild- und Produktangaben können daher im Einzelfall veraltet, unvollständig oder unzutreffend sein. Die Anbieterin behält sich aus diesem Grund bei sämtlichen Produkten ausdrücklich das Recht vor, eine Bestellung jederzeit ganz oder teilweise zu stornieren bzw. von einem bereits geschlossenen Vertrag zurückzutreten, wenn sich nach Eingang der Bestellung herausstellt, dass ein Produkt nicht oder nicht mehr verfügbar ist, der angezeigte Preis oder die Produktangaben unzutreffend waren, oder die Lieferung aus anderen, von der Anbieterin nicht zu vertretenden Gründen nicht, nicht rechtzeitig oder nur zu unzumutbaren Bedingungen möglich ist. Eine bereits geleistete Zahlung wird in einem solchen Fall vollständig und kostenlos zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche der Kundschaft, insbesondere auf Lieferung, Ersatzlieferung oder Schadenersatz, sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

8.6 Das Storno- und Rücktrittsrecht der Anbieterin nach diesem § 8 gilt für sämtliche im Shop angebotenen Produkte und kann von der Anbieterin jederzeit bis zur Übergabe der Ware an das Transportunternehmen ausgeübt werden. Es besteht zusätzlich und unabhängig zu den weiteren Rechten der Anbieterin, insbesondere zum Annahmevorbehalt nach § 4.5. Zwingende, nicht abdingbare gesetzliche Rechte der Kundschaft – insbesondere von Konsumentinnen und Konsumenten – bleiben von den Bestimmungen dieses § 8 unberührt; im Falle eines Rücktritts oder einer Stornierung durch die Anbieterin erhält die Kundschaft stets den vollständigen bereits bezahlten Betrag zurück.

§ 9 Widerruf, Stornierung und freiwilliges Rückgaberecht der Kundschaft

9.1 Soweit die Kundschaft als Konsument handelt, gewährt ihr die Anbieterin über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus ein freiwilliges Rückgaberecht von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware. Innerhalb dieser Frist kann die Kundschaft ungebrauchte, unbeschädigte und – soweit vorhanden – originalverpackte Ware zurückgeben.

9.2 Die Rückgabe ist vorgängig per E-Mail an info@cabletime.ch anzukündigen. Die Kosten und die Gefahr der Rücksendung trägt, soweit gesetzlich zulässig und nicht anders vereinbart, die Kundschaft.

9.3 Vom Rückgaberecht ausgenommen sind, soweit gesetzlich zulässig, Artikel, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind und nach der Lieferung entsiegelt wurden, sowie versiegelte Ton-, Bild- oder Datenträger nach Entsiegelung.

9.4 Nach fristgerechter und ordnungsgemässer Rückgabe erstattet die Anbieterin den Kaufpreis der zurückgegebenen Artikel innert angemessener Frist zurück. Die zwingenden gesetzlichen Rechte der Kundschaft bleiben durch dieses freiwillige Rückgaberecht unberührt.

§ 10 Verfügbarkeit, Teil- und Ersatzlieferungen

10.1 Angaben zur Verfügbarkeit von Produkten sind unverbindliche Richtwerte und können sich aufgrund der Beschaffung bei vorgelagerten Partnern jederzeit ändern.

10.2 Die Anbieterin ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies für die Kundschaft zumutbar ist. Aus Teillieferungen entstehen der Kundschaft keine zusätzlichen Versandkosten.

10.3 Ist ein bestellter Artikel nicht verfügbar, ist die Anbieterin berechtigt, vom Vertrag nach Massgabe von § 8 zurückzutreten oder – mit Zustimmung der Kundschaft – einen in Qualität und Preis gleichwertigen Ersatzartikel zu liefern.

§ 11 Gewährleistung, Mängelrüge und Garantie

11.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR), soweit in diesen AGB nichts Abweichendes und zulässig Vereinbartes geregelt ist.

11.2 Die Kundschaft hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel sowie Transportschäden sind der Anbieterin innert angemessener Frist, spätestens jedoch innert sieben (7) Kalendertagen nach Erhalt, in Textform anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen.

11.3 Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge leistet die Anbieterin nach ihrer Wahl Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Rückerstattung des Kaufpreises. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen der Kundschaft die gesetzlichen Rechte zu.

11.4 Für die natürliche Abnutzung sowie für Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge unsachgemässer Behandlung, Überbeanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder besonderer äusserer Einflüsse entstehen, besteht keine Gewährleistung.

11.5 Soweit für einzelne Produkte eine Herstellergarantie besteht, ergibt sich deren Umfang allein aus den Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers. Solche Garantien lassen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.

§ 12 Haftung und Haftungsbeschränkung

12.1 Die Anbieterin haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

12.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundschaft regelmässig vertrauen darf, und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

12.3 Eine darüber hinausgehende Haftung der Anbieterin, insbesondere für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust sowie für Schäden aus Lieferverzögerungen, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

12.4 Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Organe, Mitarbeitenden, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere nach dem Produktehaftpflichtgesetz, bleiben in jedem Fall vorbehalten.

§ 13 Höhere Gewalt

13.1 Die Anbieterin haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruht. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Epidemien und Pandemien, behördliche Massnahmen, Krieg, Unruhen, Streiks, Aussperrungen, Transport- und Betriebsstörungen, Energie- und Rohstoffmangel, Ausfälle von Telekommunikations- oder Zahlungsnetzen sowie Störungen bei Lieferanten und Logistikpartnern.

13.2 Dauert ein Ereignis höherer Gewalt länger als angemessen an, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet.

§ 14 Pflichten und Verhalten der Kundschaft

14.1 Die Kundschaft sichert zu, im Bestellprozess wahrheitsgemässe, vollständige und aktuelle Angaben – insbesondere zu Name, Liefer- und Rechnungsadresse sowie Kontaktdaten – zu machen.

14.2 Die Kundschaft verpflichtet sich, den Shop nicht missbräuchlich zu nutzen, keine rechtswidrigen Handlungen vorzunehmen und keine Massnahmen zu ergreifen, welche die Funktionsfähigkeit, Verfügbarkeit oder Sicherheit des Shops beeinträchtigen.

§ 15 Gutscheine, Aktionen und Rabatte

15.1 Aktions- und Werbegutscheine sind nur innerhalb des angegebenen Zeitraums und nur einmalig einlösbar, nicht mit anderen Aktionen kombinierbar und nicht in bar auszahlbar.

15.2 Die Anbieterin behält sich vor, Aktionen jederzeit zu ändern oder zu beenden, soweit hierdurch bereits abgeschlossene Verträge nicht berührt werden.

§ 16 Urheberrecht und geistiges Eigentum

16.1 Sämtliche Inhalte des Shops, insbesondere Texte, Gestaltung, Logos, Marken und Layouts, sind rechtlich geschützt. Eine Verwendung ausserhalb der bestimmungsgemässen Nutzung des Shops bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung der Anbieterin.

16.2 Produktabbildungen und Produktbezeichnungen können Marken und Rechte Dritter enthalten und dienen ausschliesslich der Beschreibung und Identifikation der Ware.

§ 17 Datenschutz

17.1 Die Anbieterin bearbeitet personenbezogene Daten der Kundschaft im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG). Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§ 18 Bonitäts- und Betrugsprüfung

18.1 Die Anbieterin ist berechtigt, zur Wahrung ihrer berechtigten Interessen sowie zur Verhinderung von Betrug und Zahlungsmissbrauch im erforderlichen Umfang Plausibilitäts- und Risikoprüfungen durchzuführen.

§ 19 Änderungen dieser AGB

19.1 Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für eine konkrete Bestellung gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop veröffentlichte Fassung.

§ 20 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

20.1 Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und der Kundschaft ist ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht, CISG) anwendbar.

20.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – Basel, Schweiz. Zwingende Gerichtsstände, insbesondere zugunsten von Konsumenten, bleiben vorbehalten.

§ 21 Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen

21.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

21.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

§ 22 Liefergebiet, Lieferung, Versand und Lieferfristen

22.1 Die Anbieterin liefert in die gesamte Schweiz sowie nach Liechtenstein. Die Lieferung erfolgt an die von der Kundschaft im Bestellprozess angegebene Lieferadresse; die Anbieterin bedient sich hierzu geeigneter Logistik- und Versandpartner. Eine Zustellung an Postfächer oder Packstationen ist je nach Versandart nicht immer möglich.

22.2 Sämtliche Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindliche Richtwerte und beginnen, soweit nicht anders angegeben, mit dem vollständigen Zahlungseingang zu laufen. Die gewöhnliche Lieferzeit beträgt in der Regel bis zu rund zwei (2) Wochen ab Bestätigung der Bestellung.

22.3 Da ein Teil des Sortiments im Direktversand beschafft wird, kann sich die Lieferzeit in Zeiten erhöhten Bestellaufkommens sowie in besonderen Fällen auf bis zu einem (1) Monat verlängern, beispielsweise bei saisonalen Spitzenzeiten, Zoll- und Einfuhrabwicklungen, Feiertagen oder Verzögerungen bei vorgelagerten Partnern und Transportunternehmen. Die Anbieterin ist bestrebt, allfällige Verzögerungen möglichst gering zu halten, und bittet die Kundschaft in solchen Fällen um Verständnis und etwas Geduld.

22.4 Geringfügige Über- oder Unterschreitungen der angegebenen Lieferzeiten berechtigen die Kundschaft nicht zum Rücktritt oder zu Schadenersatz. Die Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich. Gerät die Anbieterin mit der Lieferung in Verzug, so kann die Kundschaft gesetzliche Verzugsfolgen erst dann geltend machen, wenn sie die Anbieterin nach Ablauf der Lieferfrist schriftlich gemahnt hat (eine E-Mail an info@cabletime.ch genügt) und ihr dabei eine angemessene Nachfrist ansetzt.

22.5 Nach Eingang einer solchen schriftlichen Mahnung liefert die Anbieterin die bestellte Ware innerhalb eines (1) Monats. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist die Kundschaft berechtigt, hinsichtlich der noch nicht gelieferten Ware vom Vertrag zurückzutreten; weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

22.6 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Kundschaft oder, soweit zulässig vereinbart, mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf die Kundschaft über.

22.7 Kann eine Sendung wegen unrichtiger oder unvollständiger Adressangaben oder wegen Nichtannahme durch die Kundschaft nicht zugestellt werden, trägt die Kundschaft die hierdurch entstehenden angemessenen Mehrkosten, soweit sie diese zu vertreten hat.